MAINZ // Auch zu diesem Jahreswechsel hat DTZ wichtige Verbände der Tabak- und Nikotin- wirtschaft dazu befragt, wie sie das neue Jahr einschätzen. Die Gastbeiträge druckt die Redaktion in diesen Wochen. Aktuell äußert sich Michael von Foerster, Hauptgeschäftsführer beim Verband der deutschen Rauchta- bakindustrie (VdR).
Klassische Tabakprodukte sind und bleiben ein attraktives Genussmittel für erwachsene Konsumenten. Die Marktzahlen des Jahres 2023 schreiben die Entwicklung fort, welche sich seit Jahren abzeichnet. Ein stetiger leichter Rückgang der Konsumzahlen bei konstanten bis leicht steigenden Steuereinnahmen. Dieser Trend bestätigt aus Sicht des VdR die erwünschte Entwicklung hin zu hochwertigen Genusstabaken. Es ist als durchweg positiv zu bewerten, dass im Laufe der aktuellen Legislaturperiode des Bundestages keine wesentlichen tabakspezifischen Regulierungen vorgenommen wurden. Die Vergangenheit hat gezeigt, dass Ideologie sich über lebensbejahende Realität hinwegsetzt. Linke Identitätspolitik betreibt Tabakregulierung inquisitorisch. Es gilt, gegenüber einer legalen Industrie maximalen Schaden anzurichten. Das linke le Spektrum ist weder an einer abgestimmten generellen Tabakpolitik interessiert, die auch den Konsumenten mit im Blick hat, noch wird eine auch Differenzierung zwischen Mittelstand einerseits und Konzernen andererseits innerhalb der Regulierung vorgenommen. Zu stark ist die Versuchung, durch ideologische Tabakpolitik maximalen Schaden anzurichten. Dieser gewünschte Schaden trifft in der Regel den Tabakmittelstand besonders hart. Zudem konterkariert er die eigentlichen politischen Ziele der Tabakregulierung regelmäßig.
Die vergangenen Jahre haben gezeigt, dass die fiskalpolitischen und auch die gesundheitspolitischen Ziele besonders gut zu erreichen sind, wenn die Politik sich mit übermäßigen Regulierungen zurückhält. Dies gilt sowohl auf nationaler Ebene als auch für Europa. Besonders eindrucksvoll zeigen sich die Unterschiede, wenn man zuletzt die völlig überzogene Tabakpolitik etwa in den Niederlanden oder in Frankreich ansieht. Ausweichbewegungen zu ausländischen oder illegalen Produkten sind (immer) das Ergebnis. Damit ist dann keinem der politischen Ziele geholfen.
Mit einem soliden Tabaksteuergesetz, welches bis 2027 sowohl der Industrie als auch dem Staat sehr gute Planungssicherheit gibt, und mit der Umsetzung von Track & Trace für alle Produktkategorien ab Mai dieses Jahres, bleibt aus der Bundesgesetzgebung wenig neues zu erwarten. Das Augenmerk richtet sich vielmehr auf Europa. Im Juni wird ein neues Europäisches Parlament gewählt. Die europaweite Entwicklung hin zu den politischen Rändern links und rechts wird auch zu einer Verschiebung der Mehrheitsverhältnisse im Parlament führen. Ein Umstand, auf den sich auch unsere Tabakindustrie wird einrichten müssen. Zugleich wird ab Herbst dieses Jahres eine neue Kommission ihre Arbeit aufnehmen. Zwei für unsere Branche wesentliche Richtlinien werden erwartet: Die Tabaksteuerrichtlinie sowie die Tabakproduktrichtlinie. Beide Gesetze werden massiven Einfluss auf die Zukunft unserer Industrie haben. In Bezug auf die Tabaksteuerrichtlinie wird es hilfreich sein, dass wir mit dem deutschen Tabaksteuergesetz eine Blaupause für ein wirklich erfolgreiches Modell haben. Dieses gilt es nach Europa zu exportieren. Dies werden wir auch auf Brüsseler Ebene immer wiederholen. Und was die Tabakproduktrichtlinie angeht, ist aus Sicht des VdR das meiste in Bezug auf klassische Tabakprodukte bereits getan. Ein Schwerpunkt dieser Richtlinie könnte und sollte darauf liegen, die Gesetzgebung an die vielen Veränderungen im Markt mit den zahlreichen neuen Produkten anzupassen. Die Kategorien müssen erweitert und geradlinig angepasst werden. Dies wird Aufgabe genug sein für den Gesetzgeber in Brüssel. Insgesamt können wir positiv auf das vergangene Jahr und mehr als zuversichtlich auf die kommenden Jahre schauen. Auch wenn schon oft der Tabak totgesagt wurde, oder zumindest nun gefordert wird, die (Kult-) Zigarette ins Museum zu stecken. Allein die Traute, es selbst zu tun, fehlt. Der Ruf nach Water Staat ist groß, zu eigenen Gunsten und zum Schaden der Wettbewerber zu helfen. Die Bewahrung der Freiheit ist es, die uns antreiben sollte. Die Idee, dass der Staat entscheidet, welche Produkte unter anderem verkauft oder beworben werden dürfen und welche nicht, ist unvereinbar mit den Prinzipien der freien Marktwirtschaft, den Prinzipien des mündigen Bürgers.
Aber ungeachtet aller Unkenrufe bietet der Mittelstand weiterhin erfolgreich klassischen Tabak an. Ein gutes, hochwertiges, unvergleichbar vielseitiges und bei seinen Genießern beliebtes Produktsortiment für eine genussvolle Zukunft.
Vertrauen wir auf die Souveränität des Konsumenten und dessen Freiheit, sich sehr bewusst für Genuss und Vielfalt zu entscheiden. Diese Gewissheit lässt den VdR und seine Mitglieder positiv in die Zukunft schauen.“
